Pentagon: Truppenabzug aus Deutschland beschlossen

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Pentagon: Truppenabzug aus Deutschland beschlossen


Der von Amerikas Präsident Donald Trump gewünschte Teilabzug der amerikanischen Streitkräfte aus Deutschland ist nun beschlossene Sache. Trump habe einem Vorschlag zum Abzug von 9500 der gegenwärtig rund 34.500 Soldaten in Deutschland zugestimmt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag erklärte. Minister Mark Esper und Generalstabschef Mark Milley hatten die Pläne demnach am Montag mit Trump im Weißen Haus besprochen. Eine Zeitplan für den wahrscheinlich langwierigen Abzug wurde zunächst nicht genannt.

Das Pentagon werde den Kongress in den kommenden Wochen darüber unterrichten, im Anschluss dann auch die Nato-Associate, erklärte der Sprecher des Ministeriums weiter. Der Kongress könnte den von Trump gewünschten Teilabzug aber noch über den Militärhaushalt blockieren oder zumindest deutlich erschweren. Zudem bewirbt sich Trump im November um eine zweite Amtszeit. Falls er die Wahl verlieren sollte, könnte der neue Präsident die Pläne auf Eis legen.

Widerstand gegen den Teilabzug

Im Kongress hat sich bereits bei Trumps Republikanern und den Demokraten Widerstand gegen den Teilabzug formiert. Der Plan wird dort vor allem kritisch gesehen, weil er das Verteidigungsbündnis Nato schwächen und Russland in die Hände spielen könnte. Im Senat und im Repräsentantenhaus gibt es daher Pläne, den Teilabzug über das Gesetz zum Militärhaushalt zu verhindern. Der Sprecher des Pentagons, Jonathan Hoffman, erklärte hingegen, durch den Teilabzug würden die Nato, die Abschreckung Russlands und die „strategische Flexibilität“ der Streitkräfte in Europa gestärkt.

Mit dem Teilabzug will Trump Deutschland für die aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben bestrafen. Einige der aus Deutschland abgezogenen Soldaten sollten dann die Einheiten in Polen verstärken, wie Trump vergangene Woche erklärte.

Die Bundesregierung in Berlin wurde von der Regierung in Washington vor der Entscheidung über den Truppenabzug nicht konsultiert, sondern bisher lediglich grob darüber informiert. Sie verweist darauf, dass eine Verlegung von Truppen nach Osten die Spannungen mit Russland verschärfen könnte.



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