Home Trending Searches Oberstes SPD-Gericht bestätigt Parteiausschluss Sarrazins

Oberstes SPD-Gericht bestätigt Parteiausschluss Sarrazins

Oberstes SPD-Gericht bestätigt Parteiausschluss Sarrazins


Stand: 31.07.2020 16:37 Uhr

Der parteiinterne Streit dauerte mehr als zehn Jahre – jetzt ist der Rauswurf beschlossene Sache. Der umstrittene Buchautor Sarrazin wird aus der SPD ausgeschlossen. Das bestätigte die Bundesschiedskommission. Sarrazin will Berufung einlegen.

„Sarrazin ist nicht mehr Mitglied der SPD“, twitterte Generalsekretär Lars Klingbeil. Zuvor hatte das Bundesschiedsgericht den Ausschluss bestätigt – zum Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD, hieß es zur Begründung.

Vor allem mit seiner Kritik am Islam und der Migrationspolitik in Deutschland sorgte Thilo Sarrazin immer wieder für Aufsehen. Sein 2018 erschienenes Buch „Feindliche Übernahme“ brachte das Fass in der SPD zum Überlaufen. Das damals bereits dritte Parteiordnungsverfahren wurde angestrengt. Der Streit um den ehemaligen Berliner Finanzsenator dauerte zu dem Zeitpunkt schon Jahre.

Im Januar hatte die Landesschiedskommission der Berliner SPD dem Bundesvorstand recht gegeben, Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Ähnlich sahen es Kommissionen auf Kreisebene. Der 75-Jährige struggle daraufhin in Berufung gegangen. Nun hat die höchste parteiliche Instanz entschieden.

Nicht mit den SPD-Grundsätzen vereinbar

Die von Sarrazin propagierten Äußerungen und Forderung seien mit den Grundsätzen und Werten der Sozialdemokratie nicht vereinbar. Deswegen sei die dauerhafte Trennung von dem Parteimitglied Sarrazin erforderlich, befand das Parteigericht. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, die SPD böte Mitgliedern im rechtspopulistischen Spektrum Raum.

Sarrazin kündigte nach der heutigen Entscheidung an, den Parteiausschluss vor dem Berliner Landgericht anzufechten. Er werde noch die schriftliche Urteilsbegründung abwarten. „Dies struggle kein offenes, ehrliches und faires Verfahren“, sagte Sarrazin. Er wolle nicht als Rassist und Rechtspopulist abgewertet werden und habe keine Wahl, als seinen Ruf zu verteidigen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 31. Juli 2020 um 16:00 Uhr.


Zum Anfang

tagesschau.de-Logo

Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse:
www.tagesschau.de/inland/spd-sarrazin-ausschluss-105.html



Supply hyperlink

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.