Japan zwischen den Fronten – DER SPIEGEL – Politik

Japan zwischen den Fronten - DER SPIEGEL - Politik


Eigentlich sollte 2020 für Japan und China ein Jahr der Freundschaft werden. Anfang April wollte Premier Shinzo Abe den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping in Tokio begrüßen. Beide Politiker wollten die bilaterale Entfremdung überwinden, die sie – jeder auf seine Weise – mit nationalistischer Großmannssucht verursacht hatten. Doch dann wurde Xis Besuch verschoben, wegen der Corona-Pandemie. Und mittlerweile wird deutlich: So bald dürfte die Visite nicht nachgeholt werden. Denn Xi ist in Tokio plötzlich nicht mehr willkommen.

Im Gegenteil: Das Misstrauen zwischen den asiatischen Rivalen klafft so abgrundtief wie lange nicht, die angepeilte Wiederbelebung ihrer sogenannten strategischen Partnerschaft ist in weite Ferne gerückt.

Verantwortlich für die rasante Abkühlung ist der neu entflammte Konflikt zwischen den USA und China. Es ist ein Machtkampf, bei dem die Supermächte nicht nur um Handelsfragen und Zukunftstechnologien streiten, sondern auch um die politische, wirtschaftliche und militärische Herrschaft über den westlichen Pazifik. Letztlich geht es um die Frage, ob es dem aufstrebenden China gelingt, die USA aus Ostasien zu verdrängen. Und Japan, das im Zweiten Weltkrieg einen ähnlichen Konflikt mit den USA ausfocht wie der, auf den China langfristig zusteuern könnte, gerät dabei nun in eine undankbare Rolle: Die alternde Nation sieht sich zunehmend zwischen den Fronten – zwischen seiner einstigen Besatzungsmacht USA und dem wichtigsten Handelspartner China.

Zur einseitigen Abhängigkeit gezwungen

Der US-chinesische Hegemonialkampf durchkreuzt das außenpolitische Kalkül von Premier Abe. Zwar hat für ihn die Bündnistreue zu den USA absoluten Vorrang. Kaum ein anderer Regierungschef pflegt so eifrig die Freundschaft mit US-Präsident Donald Trump wie Abe. Doch seit längerer Zeit bemühte er sich eben auch um ein besseres Verhältnis mit Xi. Der nationalistische Japaner ist auch ein Pragmatiker, der auf die Wünsche der heimischen Wirtschaftsbosse hört: Er wollte die einseitige politische Abhängigkeit von Trump ausgleichen. Denn der US-Präsident erscheint auch aus japanischer Sicht sprunghaft und unberechenbar. Gerade dieser Tage wird in Tokio aufmerksam verfolgt, wie brüsk Trump den Teilabzug von US-Truppen aus Deutschland vorantreibt.

Doch der aufziehende Kalte Krieg zwischen Washington und Peking lässt Tokio nun keine Wahl: Er muss den Schulterschluss mit dem Bündnispartner USA demonstrieren. Offiziell hält sich die japanische Regierung zwar mit Kritik an China zurück; sie will den militärisch erstarkenden Rivalen nicht unnötig provozieren. Doch die Stimmung in der Bevölkerung hat sich längst gegen China gedreht, viele Japanerinnen und Japaner hegen Sympathien für Trumps harte Linie. Sie verübeln den kommunistischen Machthabern, dass diese anfangs die Corona-Epidemie vertuschten – und damit nach Meinung vieler womöglich gar die Olympischen Spiele von Tokio 2020 vermasselten. Einer Umfrage der Zeitung “Nihon Keizai” zufolge sind 62 Prozent der Befragten dagegen, dass der Xi-Besuch noch stattfindet.

Genährt wird die Kritik durch China selbst. Täglich berichten japanische Medien, wie aggressiv das Reich der Mitte seinen Einfluss in Asien auszudehnen versucht – ob im blutigen Grenzkonflikt mit Indien im Himalaja. Ob in Hongkong. Oder im Südchinesischen Meer.  

Was kann das pazifistische Japan China entgegenhalten?

Und nun wächst in Japan die Befürchtung, dass Parteichef Xi als Nächstes eine Annektion der demokratischen Inselrepublik Taiwan ins Auge fassen könnte. So malt es beispielsweise ein Kriegsszenario aus, welches das Monatsmagazin “Bungei Shunju” seinen Lesern kürzlich unterbreitete. Eine zentrale Rolle in so einem Konflikt könnten die Senkaku-Inseln zwischen Taiwan und Japans südlicher Inselkette Okinawa spielen; sie werden seit 1895 von Japan kontrolliert, aber auch von China und Taiwan beansprucht. Quick täglich kreuzen Schiffe der chinesischen Küstenwache in angrenzenden Gewässern um die unbewohnten Felseninseln, die auf Chinesisch Diaoyu genannt werden. In diesem Jahr wurden die gegnerischen Patrouillen bereits über hundert Tage in Folge gesichtet, heißt es in Tokio.

Außer hilflosen Protesten kann Japan den chinesischen Muskelspielen indes wenig entgegenhalten. Japans Bevölkerung altert nicht nur, sie schrumpft auch. Den sogenannten Selbstverteidigungsstreitkräften fällt es schwer, genug Private zu rekrutieren. Umso mehr setzt Premier Abe auf moderne Waffen. Nicht nur gegen China, auch gegen Nordkorea. Bei einem seiner häufigen Treffen mit Trump vereinbarte Abe beispielsweise den Kauf von “Aegis Ashore”, einem landgestützten Raketenabwehrsystem. Doch kürzlich wurde der Milliarden-Greenback-Einkauf vom Verteidigungsministerium als zu teuer und ungeeignet verworfen. Stattdessen diskutieren die regierenden Liberaldemokraten nun über neue Waffensysteme, die feindliche Raketen schon vor deren Abschuss auf gegnerischem Territorium zerstören könnten.

Späte Vorkehrungen

Für das pazifistische Japan, das laut Artikel 9 seiner Nachkriegsverfassung dem Krieg entsage, wäre das eine einschneidende Neuausrichtung. Sie käme den USA entgegen, die Japan seit Jahren auffordern, mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung zu übernehmen.

Zugleich drängt Washington die seinen Verbündeten, die wirtschaftliche Verflechtung mit China zu überdenken. Mit Blick auf den chinesischen Hightech-Riesen Huawei sorgte Tokio bereits erfolgreich mit dafür, dass ein pazifisches Unterwasserkabel für den Datenverkehr zwischen Südamerika und Australien nicht – wie ursprünglich geplant – mit einer Abzweigung nach China verlegt werden soll. Und in dieser Woche diskutierten Abes Parteifreunde neue Regeln, um die Benutzung chinesischer Apps wie TikTok zu beschränken. Auch damit soll der Abfluss von Informationen nach China verhindert werden.

Ein neues Gesetz gibt der japanischen Regierung überdies die Handhabe, ausländische Investitionen in strategisch wichtige Branchen zu verbieten. Auch diese Maßnahme richtet sich gegen China, doch sie kommt reichlich spät. Denn chinesische Konzerne haben bereits große Teile der japanischen Industrie aufgekauft. Auch werben sie verstärkt Entwickler aus Japans Halbleiterindustrie ab. Sie sollen der Volksrepublik helfen, die chinesische Chipproduktion unabhängig von amerikanischen Lieferungen zu machen.

Als weitere Maßnahme bietet Japans Regierung finanzielle Anreize für heimische Firmen, die strategisch wichtige Produktionen aus China zurück nach Japan oder in andere Länder verlagern. Fraglich ist allerdings, ob sich die japanische Wirtschaft auf diese Weise von China entflechten lässt. Die Produktionskosten in Japan sind viel höher als in China. Und einige japanische Zulieferer von Anlagen für die Chipproduktion könnten versucht sein, nun erst recht in China zu expandieren und so die Lücke zu füllen, die amerikanische oder taiwanische Firmen dort auf Druck der Trump-Regierung hinterlassen.

Es wäre nicht das erste Mal, das japanische Firmen ihre lukrativen Beziehungen mit dem Nachbarland über die politische Rücksicht auf die USA stellen: Nach der blutigen Niederschlagung der Studentenproteste auf dem Tiananmen-Platz in Peking 1989 verhängten westliche Staaten Sanktionen über China. Aber viele japanische Unternehmen führten ihre Geschäfte fort – und trugen so erheblich dazu bei, dass das Regime in Peking die Isolation gestärkt überlebte.



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