Corona-Krise: Merkel und Macron wollen Wiederaufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro – WELT

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Corona-Krise: Merkel und Macron wollen Wiederaufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro - WELT


Ausland Corona-Krise

Merkel und Macron wollen Wiederaufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro

Stand: 18:02 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

Merkel und Macron wollen Wiederaufbau geeint angehen

Deutschland und Frankreich wollen im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise in Europa an einem Strang ziehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron kündigen eine gemeinsame Initiative für eine europäische Antwort an.

Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein europäisches Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise vor. Kanzlerin Merkel spricht von einer „einmaligen Kraftanstrengung“.

Deutschland und Frankreich starten eine gemeinsame Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emanuel Macron stellten in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin und in Paris ein Programm im Umfang von einer halbe Billion Euro vor.

Das Geld soll die EU-Kommission an den Finanzmärkten aufnehmen und in den kommenden Jahren über den EU-Haushalt zurückzahlen. Mit den 500 Milliarden Euro sollen die am stärksten betroffenen Sektoren und Länder unterstützt werden. Merkel kündigte auch Investitionen in Digitalisierung, den Gesundheitssektor und in einen „Inexperienced Deal“ an.

Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.

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Die Corona-Pandemie sei „die schwerste Krise, der die EU in ihrer Geschichte ausgesetzt battle“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Macron sprach von einer Krise „ungeheuren Ausmaßes“. Diese erfordere eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, Merkel weiter. Dazu seien Deutschland und Frankreich bereit.

Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der EU-Kommission Ende April den Auftrag gegeben, einen „Wiederaufbauplan“ auszuarbeiten. Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Im Gespräch waren zunächst Volumen von ein bis zwei Billionen Euro. 

Tatsächlich sind Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des Programms hoch umstritten. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht werden. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestanden dagegen auf solche Transferzahlungen, um ihre ohnehin schon große Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste wegen der Differenzen die Vorstellung ihres Vorschlags mehrfach verschieben. Sie will den Plan nun am 27. Mai vorlegen. Eine Einigung von Deutschland und Frankreich könnte einen Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern.



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